Es geht los! Ab Freitag, den 15. Mai 2020 könnt ihr endlich für den RadEntscheid Essen unterschreiben und mit eurer Stimme bessere Radwege in Essen fordern!

Kommt ab 16:00 bei unserem Stand am Berliner Platz vorbei, unterschreibt, nehmt Unterschriftenlisten, Flyer, Poster und Starterpacks für Sammelstellen mit und sagt es allen weiter. 

Natürlich alles unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygienregeln, daher: Bringt eine Maske und am besten euren eigenen Stift zum Unterschreiben mit. Danke! Wir können es kaum erwarten!!

Die Pop-Up Bikelane auf der Friedrich-Ebert-Straße

Außerdem: Von 14:00 – 16:00 haben wir eine Demo für 50 Personen mit Pop-Up Bikelane auf der Friedrich-Ebert-Straße angemeldet (östlicher Zubringer zum Berliner Platz). Die ersten 50 fahren mit! 

Die Polizei und das Ordnungsamt haben die Demo genehmigt. Es dürfen bis zu 50 Personen mitfahren, Abstand 1,5m, Atemschutz: Maske oder leichter Schal. Wir brauchen allerdings eine Liste der Teilnehmenden (siehe unten): Dazu bitte einen, mit den persönlichen Daten ausgefüllten, Din A5 Zettel mitbringen, den Thomas Riechmann einsammeln und verwahren wird. (Die Polizei hat darauf keinen Zugriff!) Der Versammlungsleiter hat aus Gründen des Gesundheits- und Infektionsschutzes eine Liste über die Teilnehmenden zu führen. Dies gilt auch für Teilnehmende, die sich während der Dauer der Versammlung dieser anschließen. Auch diese Daten hat der Versammlungsleiter in die Liste aufzunehmen.

Die Liste hat folgende Daten über die Teilnehmenden zu enthalten:

  •  Vor- und Nachname der teilnehmenden Person
  •  Postanschrift der teilnehmenden Person
  •  Telefonnummer der teilnehmenden Person

Diese Liste ist nicht an die Polizei- oder Ordnungskräfte zu übergeben, sondern verbleibt beim Versammlungsleiter, der diese für die Dauer von zwei Monaten nach Durchführung der Versammlung aufzubewahren hat. Sie ist dem Gesundheitsamt der Stadt Essen vorzulegen, wenn dies zur Ermittlung von Kontaktpersonen aufgrund einer festgestellten Infektion mit dem SARS-CoV-2Virus einer teilnehmenden Person notwendig wird (§ 25 IFSG). Das Gesundheitsamt wird den Versammlungsleiter erst dann auffordern, die Liste zu übersenden.

Kategorien: Aktuelles

6 Kommentare

Frank · 14.05.2020 um 12:19

Das klingt gut organisiert! Danke!

    Björn Ahaus · 15.05.2020 um 12:15

    Danke Dir! Wir bemühen uns. 🙂

Werner · 15.05.2020 um 11:33

Frage zur Speicherfrist der Liste über die Daten der Teilnehmenden:
Ist die Frist 2 Monat eine Auflage der Genehmigung?
Nach zm Beispiel der
Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchutzVO NRW,
I. Gastronomie (Innen- und Außengastronomie)
5. Kundenkontaktdaten sowie Zeiträume des Aufenthaltes in der Innen- und Außengastronomie sind für jede Tischgruppe mittels einfacher, auf den Tischen ausliegender Listen (einschließlich Einverständniserklärung zur Datenerhebung) zur Ermöglichung einer Kontaktpersonennachverfolgung zu erheben und durch den Inhaber unter Wahrung der Vertraulichkeit gesichert für 4 Wochen aufzubewahren.

    Björn · 15.05.2020 um 12:14

    Hallo Werner, genau, das ist eine Auflage der Polizei für die Genehmigung der Demo aufgrund der geltenden Corona-Verordnungen.

Ulrike Katrin Peters · 15.05.2020 um 11:57

Gute Sache, bin dabei – Bis wann sollen die Listen abgegeben werden / Laufzeit der Unterschriften-Sammelaktion habe ich nirgends gefunden..?

    Björn · 15.05.2020 um 12:10

    Hallo Ulrike, vielen Dank! Es gibt keine gesetzliche Frist. Wir würden gerne bis zur Kommunalwahl durch sein, je nachdem wie gut das jetzt unter den gegegebenen Umständen läuft. Schickt uns die Listen bitte möglichst schnell zu oder gebt diese in Sammelstellen ab. Schneller Rücklauf hilft uns sehr, damit wir besser einschätzen können, wo wir stehen und ob wir ggf. unsere Bemühungen verstärken müssen…

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