Neues vom RadEntscheid Essen: Der Herbst wird bunt und heiß

Der RadEntscheid Essen Newsletter vom 29.10.2026. Du möchtest unsere Neuigkeiten immer ganz frisch und natürlich kostenlos per E-Mail erhalten? Einfach auf unserer Newsletterseite anmelden und gerne noch einmal durch das Archiv stöbern. Neues vom RadEntscheid Essen: Der Herbst wird bunt und heiß Die Unterschriftenlisten sind übergeben.Heißer Herbst gegen Novembergrau Liebe Weiterlesen

Neues vom RadEntscheid Essen: Unzulässig. Klage!

Der RadEntscheid Essen Sondernewsletter vom 28.09.2026. Du möchtest unsere Neuigkeiten immer ganz frisch und natürlich kostenlos per E-Mail erhalten? Einfach auf unserer Newsletterseite anmelden und gerne noch einmal durch das Archiv stöbern. Neues vom RadEntscheid Essen: Unzulässig. Klage! Die Unterschriftenlisten sind übergeben, es bleibt spannend! Sondernewsletter Liebe Freund*innen vom RadEntscheid Weiterlesen

Trotz 22.000 Unterschriften: Rat erklärt Bürgerbegehren “Sichere Mobilität für alle” für unzulässig – Bündnis kündigt Klage an und bleibt gesprächsbereit

Essen, 16. September 2026 – Das Wahlamt der Stadt Essen hat die Übererfüllung des gesetzlichen Quorums von 12.954 Stimmen mit 13.629 gültigen Unterschriften (von insgesamt 22.222 eingereichten) offiziell bestätigt. Dennoch hat der Rat der Stadt Essen das Bürger*innenbegehren „Mobilität für alle – aber sicher!“ auf Empfehlung der Verwaltung wegen angeblich Weiterlesen

By Leo Buron, ago

Zur Zulässigkeit des Bürger*innenbegehrens “Mobilität für alle – aber sicher”

Im Gegensatz zum Rechtsamt der Stadt Essen hat unser Rechtsanwalt die Auffassung, dass unser Bürger*innenbegehren durchaus zulässig ist. Hier die juristische Begründung (auch als PDF): Ersteinschätzung Bürgerbegehren „Radentscheid Essen II“ 1. Auftrag Das Bürgerbegehren „Radentscheid Essen“ hat die Durchführungen eines Bürgerbegehrens angezeigt, die notwendige Kostenschätzung der Verwaltung beantragt und erhalten Weiterlesen

Neues vom RadEntscheid Essen: Auf in den Herbst! Jetzt brauchen wir einen langen Atem

Der RadEntscheid Essen Newsletter vom 08.09.2026. Du möchtest unsere Neuigkeiten immer ganz frisch und natürlich kostenlos per E-Mail erhalten? Einfach auf unserer Newsletterseite anmelden und gerne noch einmal durch das Archiv stöbern. Neues vom RadEntscheid Essen: Auf in den Herbst! Jetzt brauchen wir einen langen Atem Die Unterschriftenlisten sind übergeben, Weiterlesen

Pressemitteilung: Übererfüllung des Quorums zum Bürgerinnenbegehren „Sichere Mobilität für alle“ vom Wahlamt bestätigt

Essen, 5. August 2026 – Die Stadt Essen hat offiziell bestätigt, dass das Bürger*innenbegehren RadEntscheid mit der Unterschriftensammlung das Quorum von 12.954 gültigen Unterschriften erreicht hat. Nach der Prüfung von 14.861 Unterschriften wurde dieser Vorgang beendet, da von diesen bereits 13.629 gültig waren. Die übrigen der eingereichten 22.222 Unterschriften müssen Weiterlesen

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