In den nächsten 9 Jahren soll lückenloses Radwegenetz von hoher Qualität entstehen
Essen. Es ist geschafft! Gestern Abend wurde das Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen im Stadtrat beschlossen. Der Ratsbeschluss wurde von CDU, SPD, Grünen, Linken, Tierschutzpartei und Sozial-Liberalem Bündnis gefasst, gegen die Stimmen von Essener- Bürger Bündnis (EBB) und FDP. Nach fast einem Jahr ehrenamtlicher Arbeit mit über 200 Aktiven ist damit das erste Ziel des RadEntscheid Essen erreicht. “Wir sind überglücklich”, verkünden die Aktiven auf ihren Social-Media-Kanälen. Nachdem ab 14 Uhr die Ratsfrauen und -herren draußen mit einem Spalier aus Fahrrädern an die Wichtigkeit des TOP 13 erinnert wurden, ging es drinnen in der Gruga-Halle “zur Sache”.
Die Vertretungsberechtigten des RadEntscheids Klara van Eickels, Jonathan Knaup und Dr. Björn Ahaus stellten zu Beginn des vorgezogenen Tagesordnungspunkts “Beitritt zum Bürgerbegehren RadEntscheid” in einer Rede die Motivation, aber auch die Wünsche und Forderungen des Bürger*innenbegehrens für den schnellen Beginn der Umsetzung des Ratsbeschlusses dar. Klara van Eickels rief dem Stadtrat zu: “Machen Sie Essen zur Fahrradstadt! Geben Sie Ihre Stimme für bessere Radwege in Essen!” Nach den Redebeiträgen der Fraktionen mit viel Zustimmung und Lob für die ehrenamtlichen Initiator*innen des Bürger*innenbegehrens wurde abgestimmt. Formal gesehen tritt der Rat dem Bürger*innenbegehren nicht bei, da die Unterschriften noch nicht geprüft sind, sondern übernimmt die Forderungen in einem eigenen parteiübergreifenden Antrag eins zu eins im Wortlaut. Seit Mittwoch 18:30 Uhr ist der RadEntscheid – zwei Tage nach der öffentlichen Übergabe der 23.693 gesammelten Stimmen an die Stadtverwaltung – beschlossene Sache.
“Dieser Beschluss des Stadtrates ist ein Meilenstein für die Mobilitätswende in Essen. Mit dem Ratsbeschluss hat der Stadtrat das Apollo-Projekt für den Radverkehr in Essen beschlossen – nun kommt es auf eine schnelle und konsequente Umsetzung an.” so Dr. Björn Ahaus, Vertretungsberechtigter des RadEntscheid Essen.
Der beschlossene Antrag ist deckungsgleich mit den Forderungen der sieben Ziele des RadEntscheids und beinhaltet auch den Grundsatz, diese Maßnahmen nicht zu Lasten des Fußverkehrs, sondern durch eine Neuordnung des heute vom Pkw-Verkehr beanspruchten öffentlichen Raums umzusetzen sind. Eine Umverteilung der öffentlichen Flächen sei nach sechs Jahrzehnten der autozentrierten Stadtentwicklung nun dringend an der Zeit, so Jonathan Knaup. Der Antrag wurde konkretisiert und die Stadtverwaltung beauftragt, im ersten Quartal 2021 ein Bündel von ersten, schnell umzusetzenden Maßnahmen vorzulegen. Die dafür notwendigen überplanmäßigen Personalstellen sollen kurzfristig bereitgestellt werden.
