Am 17. Mai kam es zu einem persönlichen Austausch mit Oberbürgermeister Kufen. Ein aus Sicht des RadEntscheides guter Austausch, der in angenehmer und konstruktiver Atmosphäre im Rathaus stattfand. Der OB wollte zuhören, aber auch ein paar Dinge gerade rücken. Ihm ging es – wie er es ausdrückte – vor allem darum, vor der Dialogveranstaltung ein Stimmungsbild zu erhalten, um unsere Erwartungen an die Veranstaltung zu verstehen. Uns war es fast zwei Jahre nach dem Ratsbeschluss wichtig, über den Stand der Umsetzung ins Gespräch zu kommen und dazu, was aus Sicht des RadEntscheides nun erforderlich ist: In erster Linie natürlich, dass die Umsetzung der Ziele auf der Straße sichtbar wird, d. h. dass endlich Radwege entsprechend dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid gebaut werden.
Im Termin pendelte das Gespräch oft zwischen einzelnen Details (Straße XY) auf der einen Seite und den längerfristigen und strategischen Rahmenbedingungen auf der anderen (Modalsplit). Die Referentin des Oberbürgermeisters hat sich viele Dinge – auch gerade von den konkreten Details – notiert und wird da hoffentlich einiges anstoßen.
Kufen zeigte durchaus Verständnis dafür, dass wir unzufrieden mit der langsamen Umsetzung sind. Wie erwartet, hat er die von uns kritisierte zähe Umsetzung mit dem Hinweis auf den Personalmangel erklärt und bat um Verständnis, dass Verwaltungsabläufe leider grundsätzlich aufwändiger und kleinteiliger seien, als man sich vielleicht wünschen würde. Er hat aber auch zur Kenntnis genommen, dass es für einfache und schnell umzusetzende Maßnahmen, wie etwa zum Öffnen von Einbahnstraßen eigentlich kaum Personal braucht, sondern zunächst mal nur etwas guten Willen. Wir haben hier auch noch auf weitere Dinge hingewiesen wie z. B. temporäre/provisorische Maßnahmen (Stichwort Pop-up-Radwege), die ebenfalls mit wenig Aufwand zu realisieren sind, allerdings mehr Experimentierfreude und Mut von der Verwaltung verlangen.
Wir haben deutlich Kritik am Amt für Straßen und Verkehr geäußert, mit dessen Arbeit wir auf vielen Ebenen nicht zufrieden sind. Wir denken, es ist bei ihm angekommen, dass wir in der konkreten Zusammenarbeit (z. B. bei der Vorstellung von Planungen) eine Verbesserung erwarten: frühzeitige Einbeziehung, angemessene Reaktionszeiten und Rückmeldungen zu unseren Stellungnahmen. Wir haben auch deutlich gemacht, dass wir den Eindruck haben, dass die Amtsleitung die Beschlüsse zum RadEntscheid und zum Modalsplit noch stärker zu Leitmotiven ihrer Arbeit machen sollten.
Kufen erklärte, die Verwaltung als Ganzes müsse die Ratsbeschlüsse anscheinend noch stärker verinnerlichen, was letztlich dann auch seine Aufgabe und die der Umwelt- und Verkehrsdezernentin Simone Raskob sei. Auch aus Sicht des RadEntscheides wäre es sehr wünschenswert, wenn die Stadtspitze noch stärker eine aktive Kommunikation zum städtischen Projekt RadEntscheid verfolgen würde und allgemeiner aktiv für das Fahrradfahren werben würde. Gerade in Zeiten hoher Energiepreise bietet das Fahrrad große Potenziale, die Essener*innen gut und schnell an ihre Ziele zu bringen und ihre Geldbeutel zu entlasten.
Es gab noch diverse weitere Punkte, die thematisiert wurden, wie zum Beispiel die Arbeit des Ordnungsamtes hinsichtlich des Umgangs mit dem Thema Falschparken und dem aus unserer Sicht überhand nehmenden Vollzugsdefizits bei der Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung. Wir haben auch über – aus Sicht des Radentscheides – nicht akzeptable Dinge wie freie Rechtsabbieger und Radfahrstreifen in Mittellage gesprochen und den Wunsch nach modernen intelligenten Ampelanlagen zum Ausdruck gebracht.
Abschließend haben wir noch mal betont, dass die Erwartungen hoch sind, dass die Umsetzung 2022 beginnt, wie es im Ratsbeschluss steht. Wir haben unsere Kooperationsbereitschaft bekundet, aber auch die Erwartung formuliert, dass bis zur nächsten Wahl substanzielle Umsetzungen auf den Straßen der Stadt Essen realisiert werden müssen.
Für uns bleibt das Fazit: Die Atmosphäre war nett und konstruktiv. Das Brett der Umsetzung des RadEntscheides bleibt aber ein dickes und wir hoffen, der OB nimmt nun beherzt den Bohrer in die Hand. Wir freuen uns hierbei zu unterstützen und dazu mit Oberbürgermeister Kufen im Gespräch zu bleiben.
