Neues vom RadEntscheid Essen: Fahrradsommer in der Stadt

Ausgabe 06/2024

Es ist (Fahrrad-)Sommer. Es finden viele Events statt und auch politisch gibt es Themen zum Verkehr auf der kommunalen und nationalen Ebene. Deswegen berichten wir in unserem aktuellen Newsletter zu folgenden Themen:  Zwei Aktionen gegen das Gehwegparken in der Margarethenhöhe, die wir zusammen mit dem Fuss e.V. durchgeführt haben. Die Informationsveranstaltung zum neuen Verkehrskonzept für die Rüttenscheider Straße, bei der Bürger*innen und Anwohner*innen ihre Meinung zum Umsetzungsplan der Verwaltung äußern konnten. Unser Infostand während der Gegendemonstrationen gegen den AfD-Parteitag kam gut an. Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes und die Novelle zur Straßenverkehrsordnung kommen weiter. Schließlich geben wir einen Ausblick auf das Sattel-Fest sowie die Fahrradsternfahrt.Ruhr und das Gutes-Klima-Festival. Wir wünschen Euch weiterhin einen schönen (Fahrrad-)Sommer!

Mit radelnden Grüßen
Björn, Gudrun, Hendrik, Roman, Timm und Joerg für den RadEntscheid Essen

(Foto: Claudia Harfst / REE)

Am 24.05.2024 haben sich der Fuss e.V. und der RadEntscheid Essen in der Margarethenhöhe getroffen, um gegen das dortige Gehwegparken durch zwei nacheinander folgende Aktionen aktiv zu werden. Wolfgang Packmohr vom Fuss e.V. hatte zu den Aktionen eingeladen. In Schritt 1 haben wir am 24.05.2024 Flyer in die Briefkästen der Anwohnenden verteilt, auf denen die Gefährdung durch Gehwegparken deutlich gemacht und um reguläres Parken gebeten wurde: Denn laut StVO ist Parken auf Gehwegen generell verboten, bei 1,20 m Restbreite kann es geduldet werden, bei weniger als 80cm müsste abgeschleppt werden.

Die zweite Aktion fand am 31.05.2024 auf der Sommerburgstraße statt. Die Organisator*innen hatten zuvor angekündigt, dass an dem Tag falsch geparkte Autos markiert werden – vielleicht waren deswegen weniger Autos auf den Gehwegen. Markiert haben wir die Fahrzeuge mit Luftballons, die mit Helium gefüllt und an Sandsäckchen befestigt wurden. Die Luftballons zeigten deutlich, wie viele Fahrzeuge auf den Gehwegen abgestellt waren. Diese Aktion wurde von der Presse und der Polizei begleitet und auch von Kommentaren der Anwohnenden, die teilweise erbost, überwiegend aber voller Zustimmung waren. Die Berichterstattung der WAZ findet ihr hier. Gerade die Sommerburgstraße ist ein gutes Beispiel dafür, wie eng es für Menschen auf dem Gehweg ist, wenn dieser von ruhenden Autos blockiert wird. Dabei wird die Gefährdung und Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer*innen billigend in Kauf genommen.

Aber solche Situationen finden Gehwegnutzer*innen nicht nur auf der Sommerburgstraße bzw. in der Margarethenhöhe. Überall in Essen wird das ordnungswidrige Gehwegparken geduldet. Autofahrende finden es völlig legitim, wenn mobilitätseingeschränkte Menschen, Kinder und Fußgänger*innen auf die Fahrbahn ausweichen müssen, damit Autos möglichst nah am Zielort geparkt werden können. Bisher hat die Stadt Essen dies kaum geahndet, die Ordnungsbehörden folgten dem Opportunitätsprinzip, das es Städten bislang erlaubt hat, das Gehwegparken zu dulden ohne es zu sanktionieren. 

Die Menschen vom Fuss e.V. kämpfen schon lange gegen das ordnungswidrige Abstellen von Fahrzeugen auf Gehwegen. Und wir als Radfahrende wissen, dass auch auf Fahrradwegen vielfach falsch geparkt wird und wir hierdurch oft genug gefährdet werden, weil wir auf die Fahrbahn ausweichen müssen.

Kurz nach unserer Aktion hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil einen langen Rechtsstreit beendet und eine klare Entscheidung getroffen: “Kommunen müssen das illegale Gehwegparken ahnden, wenn zu wenig Platz für Fußgänger bleibt!” 

(Gehwegparken: BVerwG räumt Betroffenen Anspruch auf Handeln der Kommune ein – VCD fordert: Parkende Autos runter vom Bürgersteig!). Jetzt ist auch die Stadt Essen gefordert, das verbotswidrige Parken auf Geh- und Radwegen zu sanktionieren und Menschen, die ohne Auto unterwegs sind, zu schützen.

Quelle: Stadt Essen)
Gerade noch rechtzeitig vor der Sommerpause wurde die Umsetzung der im Herbst vom Stadtrat mehrheitlich beschlossenen Maßnahmen zur Kfz-Verkehrsberuhigung auf der Fahrradstraße in einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Die Informationen sind auch im RIS der Stadt abrufbar. Anpassungen sind u. a. (a) das Abbiegegebot an der Huyssenallee, (b) das Abbiegegebot am Stern und (c) die unechte Einbahnstraße.

Als am 12. Juni das angepasste RÜ-Konzept Anwohner:innen, Unternehmen und Radfahrenden vorgestellt wurde, war der Ratssaal gut gefüllt. Mit straffer Moderation konnten Fragen und Meinungen geäußert werden. Insbesondere die Anwohner:innen äußerten ihre Sorgen. Das vorgestellte Konzept wurde als „zu kompliziert“ und ohne strikte Kontrollen als wahrscheinlich unwirksam bewertet. Viele Sorgen, insbesondere dazu, wie mit den veränderten Verkehrsströmen umgegangen werden soll, konnten nicht ausgeräumt werden und es wurde nur kurz auf die durchgeführten Verkehrszählungen verwiesen. So soll nun laut Zeitplan im Herbst die Beschilderung der unechten Einbahnstraße erfolgen. Erst 2025 werden die Wechselverkehrszeichen für die nächtlichen Sperrungen am Rü-Stern kommen. Auch weitere Eckpunkte des Logistik- und Parkkonzeptes werden frühestens ab 2025 angegangen. 

Im Gegensatz zum Ratsbeschluss vom Herbst 2023 wird die Befahrung der Rü durch Kfz von Nord nach Süd erst bei der Christophstraße unterbunden. Damals war der Plan, die Einfahrt für Kfz bereits ab dem Stern zu verbieten. Die vorgeschlagene Verkehrsführung weicht somit leider auch von den 12 durchgerechneten Szenarien des Verkehrsgutachtens ab. Dies ist besonders ärgerlich. Die ausführlichen Berechnungen hatten viel Zeit verbraucht, und nun ist zudem unklar, was die Maßnahme eigentlich an Kfz-Verkehrsreduktion bringt. Schade ums Steuergeld und die städtischen Personalressourcen für die Ausschreibung des Gutachtens. Wir freuen uns jedoch trotzdem auf die Teil-Umsetzung des Beschlusses und sind gespannt, wie sich das Fahrvergnügen verändern wird.

(Foto: Claudia Harfst/REE)

Auf dem “Markt der Möglichkeiten” des DGB hatten wir einen Infostand. Viele Leute aus Essen oder auswärts zeigten Interesse an unserer Arbeit. Sogar der Radentscheid Köln hat Sticker bei uns hinterlassen. Wir sind ausführlich über den Mapathon ins Gespräch gekommen. Zudem haben uns Menschen aus dem Stadtgebiet gefragt, was der aktuelle Stand zur Verbesserung der Radwege ist. Dabei wurden wir konkret auf Kfz-Fahrverbote auf der Rü und die gefährdenden Überholmanöver auf der Wittenbergstraße angesprochen. Außerdem wurde der (zu) enge Fuß-/Radweg Grünzug Zangenstraße und der langsame Fortschritt des RS1 beim Eltingviertel von Besuchern an uns herangetragen. Trotz Hitze war der Infostand ein großer Erfolg. Viele Tausend Menschen haben vom RadEntscheid ein weiteres Mal, oder sogar zum ersten Mal gehört. Einige werden diesen Newsletter zum ersten Mal lesen. Danke für euer Interesse und eure Unterstützung!

Vor zwei Wochen hat der Bundesrat der Novelle der Straßenverkehrsordnung zugestimmt, wenige Wochen nachdem auch die Reform des Straßenverkehrsgesetzes die Zustimmung der Länderkammer fand. Eine gute Nachricht für die Mobilitätswende, auch wenn sicherlich nicht alle Wünsche der Kommunen, Verbände und der Radentscheide erfüllt wurden. Dennoch ist die Reform doch ein Schritt in die richtige Richtung und erleichtert es Kommunen, Fortschritte und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr sowie den Umweltverbund generell umzusetzen. 

Was verändert sich durch die Novelle? Einerseits wird es leichter für Kommunen, Tempo 30 auf Hauptstraßen anzuordnen. Kurze Stücke vor schutzwürdigen Einrichtungen wie Schulen, Altenheimen, Kitas und so weiter können zu längeren Tempo 30-Abschnitten zusammengefasst werden.. Auch können die Abschnitte vor diesen Einrichtungen jetzt etwas größer ausfallen, sowie an „hochfrequentierten Schulwegen“ kann Tempo 30 angeordnet werden. Zweitens ändert sich in der Straßenverkehrsordnung, dass nicht mehr nur die Flüssigkeit des Verkehrs und die Verkehrssicherheit berücksichtigt werden müssen – in der Vergangenheit vor allem als Sicherheit des Autoverkehrs verstanden. Dagegen können jetzt auch städtebauliche Entwicklung, Umwelt- und Klimaschutz sowie Gesundheits-Ziele Teil von Mobilitätskonzepten sein und damit Eingriffe in den Status Quo der Verkehrssituation in unseren Städten und Gemeinden begründet werden. So wird es zum Beispiel leichter, Flächen für den Fuß- und Radverkehr umzuwidmen: Flächen können leichter für geschützte Radstreifen oder Fahrradabstellanlagen genutzt werden oder Sonderspuren für den Busverkehr eingerichtet werden, um diesen zu beschleunigen. Auch die Einrichtung von Zebrastreifen wird mit der Novelle erleichtert.

Bis die Novelle in Kraft tritt, dauert es noch ein bisschen. Es ist jetzt auch wichtig, dass das Bundesverkehrsministerium die Verwaltungsvorschrift zeitnah erneuert, welche das Gesetz konkretisiert. Das kann noch einige Monate dauern, aber auch so haben Kommunen mit dem entsprechenden politischen Willen jetzt die Möglichkeit, Verbesserungen im Sinne der umweltfreundlichen  Mobilität durchzusetzen. Da sind wir aber auch schon beim Knackpunkt: es geht weiter darum, vor Ort den politischen Willen zu mobilisieren. Insofern bleibt die spannende Frage, wann wir Verbesserungen in diesem Bereich auch in Essen sehen werden, wo nicht bei “können”, sondern erst bei “müssen” etwas passiert. Es bleibt also umso wichtiger, vor Ort für Verbesserungen und die Umsetzung von Beschlüssen zu kämpfen. 

Wir fordern die Stadt Essen und Oberbürgermeister Kufen daher auf, endlich den Beschluss zum RadEntscheid umzusetzen und neue Radwege entsprechend des Beschlusses zu bauen. Und zwar nicht zulasten des Fußverkehrs oder des ÖPNV, sondern auf Flächen, die bislang insbesondere für den Kraftverkehr da sind.

(Grafik: Sattel-Fest.de)

Am 21. Juli verwandelt sich die Soester Börde wieder zum Mekka für Fahrradfreunde. Zwischen dem Hammer Kurpark und dem Domplatz in Soest wird eine 42 km lange Route komplett für den Autoverkehr gesperrt und zum El Dorado für Radfahrende erklärt.
Neben den drei Fahrradmärkten in Soest, Welver und Hamm laden auf der Sattel-Fest-Strecke  wieder rund zehn Raststationen mit kurzweiligen und kulinarischen Angeboten ein. Sie sind wie immer ein Highlight der jährlichen Veranstaltung.
Das Sattel-Fest ist das größte Fahrrad-Event seiner Art in Nordrhein-Westfalen.

Die diesjährige Sommerradtour des Oberbürgermeisters greift das Thema “Essen – Stadt mit Energie” auf. Daher werden Orte angefahren, die direkt oder indirekt mit diesem Thema verbunden sind. Die Route verläuft zuerst in den Nordwesten zum Stadion Essen. Von dort führt sie über Altenessen, Frohnhausen und Margarethenhöhe nach Rüttenscheid. Ziel ist der Westenergie-Turm (RWE-Turm), dessen Aussichtsplattform im Rahmen der Radtour besucht werden kann.
Treffpunkt ist am 26.07.2024 um 15:00 Uhr am Willy-Brandt-Platz. Tourlänge ca. 25 km / 3 Stunden.

(Grafik: fahrradsternfahrt.ruhr)

Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr bringen die Fahrradsternfahrt.Ruhr dieses Jahr nach Dortmund. Mit vielen Radelnden wollen wir gemeinsam erleben, wie schön es ist, sich im Straßenraum entspannt und sicher fortbewegen zu können.

Der Radschnellweg Ruhr (RS1) soll einmal auf über 100 Kilometern Streckenlänge die Städte Bergkamen, Kamen, Unna, Dortmund, Bochum, Gelsenkirchen, Essen, Mülheim, Duisburg und Moers verbinden. Umgesetzt sind in Dortmund davon gerade einmal 800 Meter, und der weitere Fortschritt ist höchst ungewiss. Deshalb lautet das Motto der Fahrradsternfahrt.Ruhr 2024: “RS1 – verzögert, verplant, verstopft?“

Die Zubringer aus allen Himmelsrichtungen treffen gegen 12:45 Uhr am Startpunkt in der Dortmunder Innenstadt ein. Gemeinsam wollen wir etwa 20 Kilometer durch Dortmund fahren. Die Hauptroute ist als Versammlung angemeldet und wird durch die Polizei abgesichert. Uns erwartet eine außergewöhnliche Strecke über Straßen, die wir sonst mit dem Fahrrad nicht befahren dürfen. Ziel ist der Tremoniapark, wo uns das SUMMERSOUNDS DJ Picknick mit Musik, Streetfood und Angeboten für Sport und Spaß empfängt.

Web: https://fahrradsternfahrt.ruhr 

Instagram: https://www.instagram.com/fahrradsternfahrt.ruhr/ 

Facebook: https://www.facebook.com/sternfahrt.ruhr 

Mastodon: @fahrradsternfahrt@ruhr.social

(Grafik: gutesklimafestival.de) 

Wir möchten mehr Menschen ermutigen, sich aktiv am Klimaschutz zu beteiligen. Deshalb sind wir als RadEntscheid Teil des »Gutes Klima Festival«, das am 31. August von 12 bis 18 Uhr rund um die Zeche Carl in Essen stattfindet. Macht mit, werdet kreativ, probiert Neues aus und lernt mehr rund um Klima, Umwelt, Nachhaltigkeit und ein wertschätzendes Miteinander. Euch erwarten über 100 Angebote, spannende kulinarische Leckereien und ein vielfältiges Kunst- und Musikprogramm. Und das in schönster Festival-Atmosphäre!
Der Eintritt ist frei. Mehr Infos findet ihr unter: www.gutesklimafestival.de

Wir bieten einen Kidical Mass-Zubringer an: Wer mitfahren möchte, wir treffen uns um 11:30 Uhr vor der Grugahalle.

Die Baustellen-Radtour führt die Rad- und Stadtumbau-Begeisterten mit fachkundigen Erläuterungen von Verkehrs-, Umwelt- und Sportdezernentin Simone Raskob und Bürgermeister Rolf Fliß über die Baustellen von Essen.
Treffpunkt ist am 08.09.2024 um 11:00 Uhr am Willy-Brandt-Platz. Tourlänge ca. 30 km / 5 Stunden.

Trotz Sommerferien und bestem Freibadwetter haben wir aus den Bezirksgruppen kaum Ausfälle oder Verschiebungen vernommen: Bis auf die Treffen der BG 4 finden alle anderen planmäßig statt (siehe Termine).

17.07. / 19:30 Uhr / Bezirkstreffen Bezirk 3 / online (3. Mi. d. Monats)
20.07. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / PACT WerkStadt, Viktoriastraße 5 

21.07. / 09:00-18:00 Uhr / 17. Sattelfest Hamm / 

24.07. / 20:15 Uhr / AG Aktionen / online (4. Mi. d. Monats)

25.07. / 20:15 Uhr  / Bezirkstreffen Bezirke 1 & 7 (4. Do. d. Monats / nur nach Bedarf) / VUZ, Rottstraße 5

26.07. / 15:30 Uhr / OB-Radtour / Willy-Brandt-Platz
27.07. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / Fachgeschäft für Stadtwandel, Gemarkenstraße 72
01.08. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / PACT WerkStadt, Viktoriastraße 5 

06.08. / 19:30 Uhr / Bezirkstreffen Bezirk 2 (1. Di. d. Monats)

08.08. / 19:30 Uhr / Bezirkstreffen Bezirk 5 & 6 (alle geraden Monate, 2. Do. d. Monats) / WerkStadt, Viktoriastr. 4

09.08. / 19:00 Uhr / Critical Mass Essen (2. Fr. d. Monats) / Willy-Brandt-Platz
10.08. / 13:00 Uhr / Sternfahrt.Ruhr nach Dortmund / Kampstraße/St.Petri-Kirche

Zubringer: 

• 08:45 h / Abfahrt Essen-Mitte / Grüne Mitte / Eiscafe LaLuna -> weiter nördlich / Erzbahnbude

• 09:30 h / Abfahrt Essen-Mitte / Hauptbahnhof / Willy-Brandt-Platz

• 09:45 h / Abfahrt Essen-Rüttenscheid / Grugaplatz

• 10:05 h / Abfahrt Essen-Steele / Ruderverein -> weiter südlich / Ruhrtal 

10.08. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / Fachgeschäft für Stadtwandel, Gemarkenstraße 72
14.08. / 20:00 Uhr / Bezirkstreffen Bezirk 8 (2. Mi. d. Monats / nur nach Bedarf)
17.08. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / PACT WerkStadt, Viktoriastraße 5
21.08. / 19:30 Uhr / Bezirkstreffen Bezirk 3 / online (3. Mi. d. Monats)
22.08. / 20:15 Uhr  / Bezirkstreffen Bezirke 1 & 7 (4. Do. d. Monats / nur nach Bedarf) / VUZ, Rottstraße 5
24.08. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / Fachgeschäft für Stadtwandel, Gemarkenstraße 72
28.08. / 20:15 Uhr / AG Aktionen / online (4. Mi. d. Monats)

31.08. / 12:00 – 18:00 Uhr / Gutes Klima Festival / Zeche Carl 

31.08. / 11:30 Uhr / Kidical Mass Zubringer zum Gutes Klima Festival / Grugahalle
03.09. / 19:30 Uhr / Bezirkstreffen Bezirk 2 (1. Di. d. Monats)
07.09. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / PACT WerkStadt, Viktoriastraße 5 

08.09. / 11:00 Uhr / Baustellen-Radtour / Willy-Brandt-Platz
11.09. / 20:00 Uhr / Bezirkstreffen Bezirk 8 (2. Mi. d. Monats / nur nach Bedarf)
13.09. / 19:00 Uhr / Critical Mass Essen (2. Fr. d. Monats) / Willy-Brandt-Platz

14.09. / 11:00 – 15:00 Uhr / Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt / Fachgeschäft für Stadtwandel, Gemarkenstraße 72

Save the date: 

• 15.09.2024 / Fancy Women Bike Ride

• 20.09.2024 / Globaler Klimastreik

• 20.09.2024 / Park(ing)-Day

• 21.09.2024 / Kidical Mass Essen (Borbeck)

• 30.09.2024 / 5 Jahre RadEntscheid Essen

• 11.10.2024 / 14 Jahre CM Essen

• 02.11.2024 / Kettenkino

Alle unsere Termine findest du auf unserer Website unter radentscheid-essen.de/termine. Zu welchem Bezirk dein Stadtteil gehört, erfährst du auf radentscheid-essen.de/bezirksgruppen. Und wenn du an einem Online-Treffen teilnehmen willst, schreib uns gern eine Mail an info@radentscheid-essen.de, um den Zugangslink zu erhalten.