Vorfahrt für’s Rad – in ganz NRW
Wusstest du schon, dass es Bürger*innenbegehren auch auf Landesebene gibt? 2018 startete die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative “Aufbruch Fahrrad”. Bis Mai 2019 wurden 206.687 Unterschriften aus ganz Nordrhein-Westfalen gesammelt – 4x so viele, wie nötig gewesen wären. Ermöglicht hat dies u.a. ein Bündnis aus über 215 Vereinen und Initiativen. Auch hier in Essen haben wir dafür 2018/2019 fleißig Unterschriften gesammelt. Die Forderungen (von Aufbruch Fahrrad) wurden in den darauffolgenden Monaten im Landtag diskutiert – mit einem erfolgreichen Ergebnis: Am 18. Dezember 2019 wurde einstimmig beschlossen, dass NRW ein Fahrradgesetz bekommen soll. Darin wurde festgehalten, dass in NRW der Radverkehr höhere Investitionen, schnellere Planungen und ein lückenloses Radverkehrsnetz bekommen soll. Inzwischen gab es bereits vier Stakeholdertreffen. Bis Ende 2020 wird der Referentenentwurf erarbeitet, im Frühjahr 2021 die Verbände zu dem Entwurf angehört. 2021 soll das Gesetz dann in einer Vorlage erscheinen und am besten kurz danach im Landtag verabschiedet werden. Es ist klar: Nur als Zivilgesellschaft können wir die Verkehrswende meistern, und ohne die Initiative “Aufbruch Fahrrad” hätte es den RadEntscheid Essen sicherlich nicht gegeben.
Quellen:
Präsentation Fahrrad-Nahmobilitätsgesetz
Aufbruch Fahrrad
