Ausgabe 01/2020

die Ausbreitung des Corona-Virus bestimmt mittlerweile große Teile des Alltags und wirkt sich auch zunehmend auch auf die Planungen unseres Bürger*innenbegehrens aus.  Daher werden sämtliche AG-Treffen von nun an per Telefon-/Videokonferenz via Slack durchgeführt und das Gesamtteamttreffen im April ist erstmal abgesagt. Genaue zeitliche Planungen sind aufgrund der dynamischen Lage vorerst nicht möglich.

Wir können noch also nicht sagen, wann wir mit der Unterschriftensammlung beginnen werden und halten euch jedoch diesbezüglich auf dem Laufenden.

Dennoch sind in der letzten Zeit viele spannende Dinge rund um den RadEntscheid geschehen, und wir möchten euch, liebe Leserinnen und Leser gerne daran Teil haben lassen. Viel Spaß beim Lesen wünschen

Jona, Joerg, Anja, Sophie, Anna Laura, Sascha und Ronja für den RadEntscheid Essen

Was Ende September 2019 mit einem ersten Treffen begann, konnten wir am Freitag 28.02.2020 offiziell und feierlich als Bürger*innenbegehren an Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Beigeordnete Simone Raskob einreichen. Zunächst „nur“ zur Kostenschätzung, aber ein wichtiger erster Schritt ist damit getan!

Als erster Radentscheid haben wir unsere Ziele dem Regelwerk ERA (Empfehlungen für Radverkehrsanlagen) angepasst, welches das Land NRW verbindlich für Radwege umsetzen möchte. Unsere Ziele sind schon heute mit der in Kürze anstehenden Neuauflage der ERA konform und zudem einvernehmlich mit der Stadtverwaltung abgestimmt. Auch der Oberbürgermeister nannte es eine konstruktive Zusammenarbeit. Hier findet ihr die sieben Ziele des RadEntscheid Essen.

Im nächsten Schritt ist die Stadtverwaltung dran: Sie muss eine Kostenschätzung erstellen. Da der Bund allein in den nächsten drei Jahren rund 1,4 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung stellt, ist unser Ziel, möglichst viel davon nach Essen zu holen. Für die Verkehrswende und für die regionale Wirtschaft. Der RadEntscheid Essen als lokales Wirtschaftsförderungsprogramm!

Die Fertigstellung der Kostenschätzung wurde uns bei der Übergabe von Frau Raskob bis  Anfang April zugesichert. Im Anschluss kann die Unterschriftensammlung formal beginnen, der Start hängt allerdings von den aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus ab. Wir informieren euch, wenn wir starten.

Großzügig zur Verfügung gestellt von Punta Velo, verstärkt seit Ende Februar ein Lastenrad der Marke Larry vs Harry unser Team. Nach zahlreichen Vorschlägen von euch auf Facebook, Twitter und Instagram wurde das Kampagnenrad schlussendlich auf den Namen  DesiREE getauft. Nach ersten Einsätzen bei der Übergabe des Bürger*innenbegehrens und auf der Fahrradmesse wird es uns auch in Zukunft beim Informieren und Unterschriften sammeln unterstützen.

Unseren ersten größeren Auftritt über vier volle Tage hatten wir bei der Messe Fahrrad Essen vom 27. Februar bis 01. März. Highlights waren der AGFS-Kongress, der Empfang unseres Kampagnen-Rades, die Verleihung des Fahrradpreises unter anderem an unser Testimonial Michael Kessler (Foto) und das Lastenradrennen mit Kampagnenrad DesiREE am Sonntag.

In mehreren Schichten informierten wir vier Tage lang an unserem Messestand über unsere Ziele, den Stand des Bürger*innenbegehrens, das aktuelle Vorgehen und die nächsten Schritte.

Dabei hatten wir tolle Gespräche, ernteten durchweg positives Feedback, verteilten viele Fahrradkekse und konnten viele Messebesucher für unseren Newsletter oder sogar die aktive Mitarbeit im Team gewinnen.

Am Sonntag, den 8. März, war der RadEntscheid Essen bei „vollehalle – Die Klimashow, die Mut macht“ mit dabei. Parents4Future luden zur Veranstaltung in die Lichtburg Essen ein und wir waren mit einem Infostand vertreten.

Was kann man gegen den Klimawandel allein schon tun? Dieser Frage ging vollehalle mit einer Mischung aus Theater, Film-Einspielern und Redebeiträgen nach. Es wurden inspirierende Menschen und Initiativen vorgestellt, die es bereits geschafft haben, etwas zu verändern. Und das macht in der Tat Mut! Zu Wort kam auch Heinrich Strößenreuther, Mitinitiator des Volksentscheid Fahrrad Berlin, denn eine nachhaltige Verkehrspolitik kann einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Mit unserem Bürger*innenbegehren möchten auch wir uns für eine klimafreundliche Stadt einsetzen und sind damit beim Publikum auf großes Interesse gestoßen. Wir stellten fest: Nicht nur das Team des RadEntscheid Essen kann es kaum erwarten mit dem Unterschriften sammeln loszulegen, sondern auch jede Menge Essener*innen!

Treffen AG Kampagne

Wann: 18.03.2020, 19:00 Uhr.

Findet als Telefon-/Videokonferenz via Slack statt.

Treffen AG Finanzen

Wann: 23.03.2020, 19:00 Uhr.

Findet als Telefon-/Videokonferenz via Slack statt.

Gesamtteamtreffen April 

Wann: 02.04.2020, 19:00 Uhr (immer am ersten Donnerstag).

Fällt voraussichtlich leider aus.

Der RadEntscheid Essen ist ein Bürger*innenbegehren für eine verbesserte Radinfrastruktur in unserer Stadt. Hat sich das Team um ein Bürger*innenbegehren auf eine konkrete Forderung geeinigt, wird diese bei der Stadt zur Kostenschätzung eingereicht. Erst wenn die Stadt geprüft hat, was die Umsetzung der Forderungen kosten würde, kann die Unterschriftensammlung starten. Die Forderungen und auch die Kosten stehen auf den Unterschriftenlisten. Dann müssen mindestens drei Prozent der wahlberechtigten Essener*innen diese Forderungen unterschreiben. Für den RadEntscheid möchten wir daher 15.000 Unterschriften sammeln. Eine zeitliche Frist gibt es dabei nicht. Werden die nötigen Unterschriften gesammelt, gehen alle Unterlagen zur Prüfung an die Stadt. Im besten Fall akzeptiert die Stadt unser Anliegen und setzt die formulierten Ziele eins zu eins um. Möglicherweise einigt sie sich auch mit den Vertretungsberechtigten auf einen „Deal“ und setzt die meisten der Forderungen um. Lehnt sie das Anliegen ab, folgt der so genannte Bürger*innenentscheid. Fünfzehn Prozent der wahlberechtigten Bürger*innen der Stadt müssen dann an der Urne über das Begehren abstimmen: Stimmt die Mehrheit dann für die Umsetzung, muss die Stadt diesem Begehren Folge leisten.