Ausgabe 03/2020

Liebe Freund*innen des RadEntscheids Essen,

endlich ist es soweit: Unsere Unterschriftensammlung startet JETZT, am Freitag, den 15. Mai 2020.

Die dafür vorgesehenen Unterschriftenlisten findet ihr ab sofort unter https://radentscheid-essen.de/downloads zum Download oder in den nächsten Tagen ausgedruckt in unseren aktuell knapp 150 Sammelstellen, die über das gesamte Stadtgebiet verteilt sind. Hier könnt ihr die Sammelstellen in eurer Nähe finden: https://radentscheid-essen.de/sammelstellen.

Die Liste kann einfach auf DIN A4 ausgedruckt, ausgefüllt und zurückgesandt oder in den Sammelstellen abgegeben werden.

Leider sind laut Gesetz nur Unterschriften auf Papier gültig. Es ist daher in diesen Zeiten besonders wichtig, dass möglichst viele Bürger*innen den Link zur Unterschriftenliste erhalten. Daher bitten wir euch, unsere Liste zu teilen und andere zum Unterschreiben einzuladen – im Freundes- und Bekanntenkreis, in der Firma, dem Verein oder der Gemeinde.

Was ist beim Unterschreiben zu beachten? Achtet bitte besonders darauf, bei gleichem Inhalt in der Zeile über euch keine Gänsefüßchen zu verwenden, sonst ist eure Stimme leider nicht gültig.

Corona stellt uns vor eine weitere Herausforderung: Bitte achtet darauf, beim Sammeln und Unterschreiben die geltenden Vorsichtsmaßnahmen des Landes NRW sowie der Bundesregierung einzuhalten.

Unterschreiben können alle EU-Bürger*innen ab 16 Jahren, die ihren Erstwohnsitz in Essen haben.

Auftaktveranstaltung zum Sammelstart: Am Freitag, den 15. Mai, gibt es ab 16.15h einen Infostand vor dem Funke-Medien-Haus. Corona-bedingt wird die Veranstaltung leider kleiner sein als ursprünglich geplant. Dennoch könnt ihr gerne vorbeischauen, direkt unterschreiben, Starterpakete für die Sammelstellen abholen und ein Pläuschchen halten – mit genügend Abstand und idealerweise mit Mund-Nasen-Schutz.

Unser Tipp für noch erfolgreicheres Sammeln: Habt am besten immer eine Unterschriftenliste dabei und nehmt euch etwas Zeit. Unterschriften sammeln heißt nämlich vor allem nette Gespräche führen. Viel Spaß dabei!

Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Sammelphase mit euch!

Claudia, Sophie, Jona, Björn, Anna Laura, Sascha und Ronja für den RadEntscheid Essen

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Spendenaufruf

Unser Material kostet. Mehr denn je sind wir nun auf deine Spende angewiesen. Hilf uns, weitere Aktionen zu planen und weitere Sammelstellen mit Unterschriftenlisten, Klemmbrettern und Kugelschreibern auszustatten. Jeder Euro hilft!

Online über https://www.betterplace.org/de/projects/75219-radentscheid-essen oder über www.gut-fuer-essen.de.

Alternativ könnt ihr auch direkt auf unser Spendenkonto überweisen:

Initiative für Nachhaltigkeit e.V.
DE19430609671033980900
Verwendungszweck: RadEntscheid Essen

Was ist der RadEntscheid?

Der RadEntscheid Essen ist ein Bürger*innenbegehren für eine verbesserte Radinfrastruktur in unserer Stadt. Nachdem sich das Team des RadEntscheids auf konkrete Forderungen geeinigt hat, wurde das Bürger*innenbegehren am 28. Februar 2020 bei der Stadt zur Kostenschätzung eingereicht. Nachdem die Stadt unser Begehren Ende April formal für zulässig erklärt hat,  kann die Unterschriftensammlung jetzt endlich starten. Die Forderungen und auch die zu erwartenden Kosten stehen auf den Unterschriftenlisten. Dann müssen mindestens drei Prozent der wahlberechtigten Essener*innen diese Forderungen unterschreiben. Für den RadEntscheid möchten wir daher mindestens 15.000 Unterschriften sammeln. Eine zeitliche Frist gibt es dabei nicht. Werden die nötigen Unterschriften gesammelt, gehen alle Unterlagen zur Prüfung an die Stadt. Im besten Fall akzeptiert die Stadt unser Anliegen und setzt die formulierten Ziele eins zu eins um. Möglicherweise einigt sie sich auch mit den Vertretungsberechtigten auf einen „Deal“ und setzt die meisten der Forderungen um. Würde sie das Anliegen ablehnen, folgt der so genannte Bürger*innenentscheid. Fünfzehn Prozent der wahlberechtigten Bürger*innen der Stadt müssten dann an der Urne über das Begehren abstimmen: Stimmt die Mehrheit für die Umsetzung, muss die Stadt unserem Begehren Folge leisten.

RadEntscheid Essen
#essensteigtauf

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